BVES begrüßt rechtliche Klarstellung für PtX

Der BVES intervenierte erfolgreich gegen die Rechtsänderungen in der NABEG-Novelle, die das Aus für die Sektorenkopplung herbeigeführt hätten (siehe BVES-Verbandsmeldung). Schnell gab die Bundesregierung dem Druck aus Bundesländern, Bundestag und der Industrie nach und verkündete offiziell die Rücknahme der schwerwiegenden Belastungen für PtX-Technologien.

Der BVES begrüßt, dass dem Versprechen nun Taten folgen. Heute steht der Gesetzesentwurf über Energiedienstleistungen und andere Effizienzmaßnahmen auf der Tagesordnung des Bundestages. Mit diesem Gesetz werden dann auch die Uhren zurückgedreht und die vor der NABEG-Novelle geltenden Formulierungen in § 118 Abs. 6 EnWG wieder eingeführt. Klargestellt wird damit, dass PtX-Technologien bei der Stromumwandlung nicht mit Netzentgelten belastet werden.

Urban Windelen, Bundesgeschäftsführer BVES: „Man kann nicht Sektorenkopplung fordern, Wasserstoff, grüne Gase oder E-Fuels diskutieren und gleichzeitig durch die Hintertür neue Belastungen einführen. Flexible Sektorenkopplung ist ein zentrales Element, um die Energiewendeziele noch erreichen zu können. Es ist gut und notwendig, dass dies nun eindeutig feststeht.”

Gleichzeitig kann die Rücknahme nur ein erster Schritt sein. Um Sektorenkopplung rechts- und investitionssicher zu verankern braucht es weitergehende Regelungen und gesetzliche Verankerungen. Der BVES steht mit seiner breiten Expertise für die Begleitung der gesetzlichen Maßnahmen bereit, um eine verantwortungsvolle und systemdienliche Sektorenkopplung bestmöglich zu gestalten. Die beispiellose Situation bei der NABEG-Novelle verdeutlicht die hohe Bedeutung der frühen Einbindung von Experten sowie der Bedeutung von Transparenz.

„Die Rechtsfolgen für PtX waren bei der NABEG-Novelle nicht transparent. Zum Glück hat die BVES-Facharbeit aufgepasst. Der Aufschrei in Industrie und Stadtwerken aber auch bei Abgeordneten und Bundesländern war laut. Das zeigt, welch große Interessen mittlerweile hinter dem Thema stehen. Gut, dass es jetzt schnell wieder zurück auf Anfang geht und ein Stück Rechts- und Investitionssicherheit erreicht ist.“, so Urban Windelen.