NABEG: Energieinfrastruktur ist mehr als Netzausbau

BVES begrüßt Erweiterung des NABEG um große Speicher. Entflechtungsregeln müssen jedoch eingehalten werden.

Das neu beschlossene Gesetz zur Beschleunigung des Energieleitungsausbaus (NABEG) ist ein wesentlicher Schritt, die Energiewende genehmigungsrechtlich zu modernisieren. Insbesondere begrüßt es der BVES, dass im NABEG nicht nur der Netzausbau betrachtet wird, sondern auch andere wesentliche Energieinfrastrukturvorhaben aufgenommen wurden. So werden nun ausdrücklich auch große Speicher wie etwa Pumpspeicher und Energiekopplungsanlagen wie etwa Power-to-X von den vereinfachten Genehmigungsverfahren umfasst.

„Der erweiterte Regelungsumfang der NABEG-Novelle, die jetzt weitere systemdienliche und effizienzsteigernde Flexibilitätsoptionen in den Fokus nimmt, ist grundsätzlich ein guter Schritt. Das Energiesystem benötigt weitere Flexibilitäten neben dem Netzausbau, die auch durch die langwierigen Genehmigungsverfahren gehemmt werden. Jetzt können auch Pumpspeicher oder Power-To-X-Anlagen von den beschleunigten Verfahren profitieren und damit sinnvolle Energieprojekte mit diesen Technologien schneller und mit weniger Kosten angegangen werden.“, meint Urban Windelen, Bundesgeschäftsführer BVES e.V.

Die mit den Änderungen im Planungsrecht einhergehende Vereinfachung der Genehmigungsverfahren ist ein seit Langem gefordertes Petitum des BVES. Diese positive Entwicklung darf nun jedoch nicht durch eine Aufweichung des Unbundling-Prinzips konterkariert werden. Die EU-Strommarktrichtlinie betont ausdrücklich den Vorrang des Unbundling-Grundsatzes und lässt den Betrieb von Speichern durch Übertragungsnetzbetreiber nur in äußerst engen Ausnahmen zu. Unter anderem sollen Übertragungsnetzbetreiber Speicher nur dann errichten dürfen, wenn zuvor in einem technologieoffenen Ausschreibungsverfahren festgestellt worden ist, dass kein anderer Marktteilnehmer bereit oder in der Lage ist, die entsprechenden Speicherkapazitäten bereitzustellen. „Auf die Einhaltung dieses Verfahren gilt es nun in Bezug auf den erweiterten Regelungsgehalt des NABEG besonders zu achten.“, mahnt Urban Windelen.