BVES setzt sich erfolgreich für Technologieoffenheit ein: Aufnahme von LMNC-Batterien in Münchner Förderprogramm

Für eine Vielzahl verschiedener Anwendungsmöglichkeiten von Speichersystemen gibt es eine Vielzahl verschiedener Technologien. Als technologieoffener Industrieverband setzt sich der BVES dafür ein, dass die volle Bandbreite der technischen Möglichkeiten für eine erfolgreiche Energiewende zum Einsatz kommt. Es ist daher für den BVES grundsätzlich nicht zielführend, pauschale Unterschiede etwa zwischen den verschiedenen Zellchemien festzulegen.

Die Stadt München beschloss basierend auf einer Kurzstudie des Öko-Instituts vom 30. November 2017 genau das zu tun: Lithium-Nickel-Mangan-Kobaltoxid-Batterien (LNMC) und auch Blei-Batterien waren vom Zugang zu ihrem Förderprogramm Energieeinsparung pauschal ausgeschlossen. Förderfähig waren einzig Lithium-Eisenphosphat (LFP) sowie Salzwasser-Batterien. Damit waren viele Hersteller von Hausspeichern von dem Förderprogramm augeschlossen. Bereits vor der Stadt München hatten auch Förderprogramme für Hausspeicher in Münster als auch in Schönau den pauschalen Ausschluss von LNMC- sowie Blei-Batterien in ihren Förderkriterien.

Die Analyse der Studie des Öko-Instituts und der darin genannten Quellen ergab, dass die Argumente für den Ausschluss bestimmter Zellchemien wissenschaftlich nicht haltbar sind. Eine Einschränkung der Vergabe ist jedoch nur auf Basis sachlicher und fachlicher Gründe möglich. Jede Vergabe durch das Förderprogramm wäre also anfechtbar.

In der Folge konnte insbesondere durch den hohen Einsatz von Thomas Timke, Batterieexperte bei Solarwatt, im wissenschaftlichen Austausch die Quellen der Studie und schließlich das Öko-Institut selbst davon überzeugt werden, ihre Aussagen zurückzuziehen und zu korrigieren. Ein Artikel im pv magazine stellt den Hintergrund der Diskussionen umfassend dar.

Die Intervention des BVES bei der Stadt München unter tatkräftiger Unterstützung seiner Mitglieder war nun erfolgreich: Am 18.03.2020 hat der Münchner Stadtrat beschlossen, den Ausschluss von Lithium-Nickel-Mangan-Kobaltoxid-Batterien (LNMC) im Förderprogramm Energieeinsparung (FES) der Stadt München mit sofortiger Wirkung zu streichen. Im Antrag heißt es: „Der ab dem 01.04.2019 gültige Richtlinientext zum Förderprogramm Energieeinsparung wird dahingehend abgeändert, dass zukünftig auch LNMC-Batterien […] gefördert werden können.”

Seit dem Beschluss sind alle Typen von Lithium-Ionen-Batterien, inklusive LMNC-Batterien, sowie Salz-Batterien zum vollen Satz förderfähig. Einzig Blei-Batterien sind weiterhin ausgeschlossen. Auch hierfür liegen nach Überzeugung des BVES keine sachlichen und fachlichen Gründe vor. Damit ist auch diese Einschränkung der Vergabe letztlich nicht zulässig und zu korrigieren.

Der BVES begrüßt jedoch den Schritt der Stadt München, die Diskriminierung von Technologien beim Zugang zu staatlichen Fördermitteln zurückzunehmen und ermutigt weitere öffentliche Einrichtungen dazu, ihre Programme ebenfalls technologieoffen zu gestalten. Sowohl bei den Förderprogrammen in Schönau als auch in Münster sind entsprechende Änderungen angekündigt.