BVES-Stellungnahme zur Batterierichtlinie

Berlin, 23. Juni 2016 – Die 86. Umweltministerkonferenz (UMK) erklärte, dass sie es im Sinne der Produktverantwortung für zweckmäßig hält, „wenn auf EU-Ebene Anreize zugunsten der Markteinführung von besser umweltverträglichen Batterien und Akkumulatoren im Sinne von Artikel 5 der Batterierichtlinie geschaffen werden“. Sie hat einer Arbeitsgruppe unter Obmannschaft Thüringens den Auftrag erteilt, „zeitnah die Notwendigkeit und die Möglichkeiten einer Anpassung der Batterierichtlinie an den technischen Fortschritt zu prüfen und auf der nächsten UMK (Anmerkung: 02.12.2016) darüber zu berichten.“ Gleichzeitig wird die Bundesregierung gebeten, „das Ergebnis dieser Prüfung im Rahmen der Fortentwicklung der Batterierichtlinie zu berücksichtigen.“
Der BVES bedankt sich für die Gelegenheit, Stellung nehmen zu können zur Schaffung von Anreizen zugunsten der Markteinführung von besser umweltverträglichen Batterien und Akkumulatoren im Sinne von Artikel 5 der Batterierichtlinie.

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