BVES-Stellungnahme zum Beschlussverfahren der Clearingstelle EEG

Durch den Einsatz von Speichern können sich gemischte Geschäftsmodelle etablieren 

Berlin, 23. Juni 2016 – Im Zuge der aktuellen EEG-Novellierung erkennt auch die EEG-Clearingstelle die besondere Rolle von Speichern an und hat zur Klarstellung bestehender Rechtsunsicherheiten ein Empfehlungsverfahrens 2016/12 zu Anwendungsfragen zu Speichern im EEG 2014 eingeleitet. Das Verfahren fußt auf dem EEG 2014, die Ergebnisse werden aber erhebliche Auswirkungen auf die Auslegung und Anwendung des EEG 2016 entfalten.

Der Bundesverband Energiespeicher und der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK) begrüßen das Empfehlungsverfahren und haben zu den aufgeworfenen Fragen eine gemeinsame Stellungnahme verfasst.

Eine zentrale Fragestellung ist die, ob ein Speicher als eigenständige „Anlage“ definiert wird und ob die bestehenden Regelungen zur Anlagenzusammenfassung im EEG 2014 auf Speicher und EEG-Erzeugungsanlagen anzuwenden sind.

Grundsätzlich ist aus Sicht von BVES und DIHK eine Definition für Speicher als „Anlage“ der Definition als „Letztverbraucher“ vorzuziehen, da damit die Letztverbraucherabgaben nicht anfallen – rechtlich und sachlich korrekt wäre jedoch nur eine eigenständige Speicherdefinition, die Speicher sowohl von der Verbraucher- als auch der Erzeugerseite lossagt.

Generell ist festzuhalten, dass Speicher in aller Regel eingesetzt werden sollten, um damit verschiedene Geschäftsmodelle gleichzeitig zu verfolgen. Dies ist auch volkswirtschaftlich sinnvoll, da Speicher sonst in vielen Viertelstunden eines Jahres ungenutzt wären. Auch von rechtlicher Seite spricht nichts dagegen, dass ein Speicher neben der Zwischenspeicherung aus einer EEG-Anlage auch zu anderen Zwecken eingesetzt wird. Durch geeichte Messeinrichtungen oder intelligente Messsysteme im Sinne des Messstellenbetriebsgesetzes (MsbG) kann die Herkunft des Stroms eindeutig messtechnisch erfasst werden, so dass auch eine entsprechende Vergütung sich technisch unproblematisch umsetzen lässt.

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