Registrierungspflicht für Stromspeicher

Speicher für Strom aus erneuerbaren Energien, die ab dem 1. August 2014 in Betrieb genommen wurden, müssen bei der Bundesnetzagentur gemeldet werden. Allerdings wurden bis August 2017 nur 135 Speicher bei der BNetzA registriert. Der Solarenergie Förderverein Deutschland e.V. (SFV) macht aktuell darauf aufmerksam, dass die Meldepflicht bei vielen Anlagenbetreibern nicht bekannt ist. Den Grund sieht der SFV in dem unübersichtlichen Zusammenspiel von EEG-Bestimmungen und dazugehörigen juristischen Bestimmungen.

Die Meldepflicht ergibt sich aus der ehemaligen Anlagenregisterverordnung, welche in der seit dem 1. September 2017 geltenden Marktstammdatenregisterverordnung übernommen wurde. Alle Regelungen bezogen sich auf den Anlagenbegriff im EEG 2014/2017 (Auszug: § 3 Nr. 1 EEG 2017: „Anlage“ [ist] jede Einrichtung zur Erzeugung von Strom aus erneuerbaren Energien oder aus Grubengas, wobei im Fall von Solaranlagen jedes Modul eine eigenständige Anlage ist; als Anlage gelten auch Einrichtungen, die zwischengespeicherte Energie, die ausschließlich aus erneuerbaren Energien oder Grubengas stammt, aufnehmen und in elektrische Energie umwandeln, […]“).

Zur Registrierung genutzt werden soll ein von der BNetzA zur Verfügung gestelltes Online-Meldeformular zum EE-Anlagenregister, in dem auch „Speicher“ aufgeführt werden. Dieses Formular steht allerdings erst seit 1.1.2017 auf der Homepage zur Verfügung. In der Regel sollten die betroffenen Speicher spätestens vier Wochen nach der Inbetriebnahme bei der Bundesnetzagentur registriert werden. Ob und in welchem Umfang die Nichtmeldung von EE-Speichern auch zu Vergütungskürzungen des eingespeisten Stroms führt, sollte bei der Clearingstelle EEG nachgefragt werden.

Hier geht es zum Artikel des SFV.